SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 13.12.2018

Sitzung

R/00029

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

13.12.2018

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Aufstellung eines Bebauungsplanes/Fortführung der Bauleitplanung im Bereich der Ortslage Füchtorf, Langer Kamp/Hoher Kamp/Düpe -Antrag der FWG-Fraktion vom 05.12.2018- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Imagebroschüre der Stadt Sassenberg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Stadtverwaltung geschlossen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Ortsausschuss Füchtorf am 19.11.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Infrastrukturausschuss am 22.11.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 27.11.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.5	Haupt- und Finanzausschuss am 06.12.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 4	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017
Ö 4.1	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 und zur Verwendung des Jahresüberschusses 2017 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 4.2	Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 5	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/484/2018	Vorlage Anlage - Hebesatzsatzung 2019 -
Ö 6	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019 an den Rat Beschluss: Allgemeine Zustimmung	20/485/2018	Vorlage
Ö 7	Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2019 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/160/2018	Vorlage
Ö 8	Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2019 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/159/2018	Vorlage
Ö 9	Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sassenberg - Zusatzbezeichnung für den Stadtteil Füchtorf "Das Spargeldorf" - Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von Ortsrecht Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/478/2018	Vorlage Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung Synopse zur 7. Änderung
Ö 10	Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/162/2018	Vorlage Kalk. Gewässerunterhaltungsgebühr Satzung Umlage Unterhaltungsaufwand
Ö 11	Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 17.02.1986 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/164/2018	Vorlage VO Aufhebung VO Verkauf
Ö 12	Integriertes städtebauliches Handlungskonzept -Vorstellung des Abschlussberichtes- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/148/2018	Vorlage 181106 Doku ISEK Sassenberg PräsKlein
Ö 13	Beteiligung am Bundesprogramm zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur) Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/481/2018	Vorlage
Ö 14	Bebauungsplan "Finkenstraße" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück von-Korff-Straße 7/Finkenstraße 4- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/151/2018	Vorlage BPL-Finkenstraße
Ö 15	Bebauungsplan "Füchtorfer Straße" - 3. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/152/2018	Vorlage BPL Füchtorfer Straße 3. Änderung Anr.Bed. BPL Füchtorfer Straße 3. Änderung Anr.Bed. Fassung 10.12.2018 BPL Füchtorfer Straße 3. Änderung Anr.Bed. Fassung 12.12.2018
Ö 16	2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/163/2018	Vorlage Brandschutzbedarfsplan der Stadt Sassenberg 2. Fortschreibung
Ö 17	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 18	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil: