Sitzung
HF/000018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.12.2018
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 3
2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/163/2018
Ö 4
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/484/2018
Ö 5
Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sassenberg
- Zusatzbezeichnung für den Stadtteil Füchtorf "Das Spargeldorf"
- Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung vom Ortsrecht

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/478/2018
Ö 6
Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/162/2018
Ö 7
Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 17.02.1986

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/164/2018
Ö 8
Bereitstellung eines Parkplatzes für ein Carsharing-Fahrzeug
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2018

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/483/2018
Ö 9
Nutzung von Carsharing-Fahrzeugen durch Mitarbeiter/Innen der Stadt Sassenberg
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2018

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/477/2018
Ö 10
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 11
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor