Sitzung
R/00028
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.11.2018
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Rechnungsprüfungsausschuss am 11.10.2018

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 06.11.2018

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Haupt- und Finanzausschuss am 08.11.2018

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Stellenplan 2019

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/471/2018
Ö 5
Stellenübersichten 2019 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/472/2018
Ö 6
Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2015
 
Ö 6.1
Beschluss zur Bestätigung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 6.2
Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster
- Erweiterung der ÖrV-Kooperation um weitere Kommunen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/475/2018
Ö 8
Satzung zur 10. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/126/2018
Ö 9
Satzung zur 31. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/127/2018
Ö 10
Satzung zur 31. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/143/2018
Ö 11
Satzung zur 13. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/145/2018
Ö 12
Satzung zur 9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/146/2018
Ö 13
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 14
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor