Sitzung
R/00025
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
03.07.2018
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 05.06.2018

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Ortsausschuss Füchtorf am 25.06.2018

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 28.06.2018

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Beteiligungsbericht nach § 117 GO NRW i. V. m. § 52 GemHVO NRW zum Stichtag 31.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/453/2018
Ö 4
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses für den Abschlussstichtag 31.12.2015 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/456/2018
Ö 5
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 5.1
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme Emsaue 1 b

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/460/2018
Ö 5.2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 06.01.01 -Betrieb eigener Kindertagesstätten-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/124/2018
Ö 6
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/462/2018
Ö 7
Kreditaufnahme aus dem Programm „NRW.Bank.Gute Schule 2020“

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/454/2018
Ö 8
Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Vorstellung des Konzeptes für einen leistungsfähigen Breitbandanschluss der Schulen der Stadt Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 10/463/2018
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/099/2018
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/100/2018
Ö 11
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/118/2018
Ö 12
Landesentwicklungsplan für das Land Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
-Stellungnahme zum Entwurf-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/117/2018
Ö 13
Flächennutzungsplan - 49. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/104/2018
Ö 14
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wöste" - 3. Erweiterung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/105/2018
Ö 15
Bebauungsplan "Poggenbrook" - 15. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/119/2018
Ö 16
Bebauungsplan "Langefort"
-Vereinfachte Änderung für Grundstücke nördlich der Margarethe-Windhorst-Straße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/114/2018
Ö 17
Bebauungsplan "Wasserstraße"
-Vereinfachte Änderungen im Bereich der Verkehrsfläche der Schillerstraße und einer Baugrenze an der Straße Zum Uhlenbrink-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/123/2018
Ö 18
Bebauungsplan "Tie"
-Vereinfachte Änderung für das Eckgrundstück Gröblinger Straße/Mitberstraße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/116/2018
Ö 19
Anordnung der Baulandumlegung für den Bereich des Bebauungsplans „Nördlich des Steinbrinks“ sowie für einen nördlichen Teilbereich des Bebauungsplans „Vennstraße“

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/455/2018
Ö 20
Anordnung der Baulandumlegung für die Erweiterungsbereiche der Bebauungspläne „Wasserstraße“ („Wasserstraße“ – 6. Änderung) und „Südlich der Christian-Rath-Straße“ („Südlich der Christian-Rath-Straße“ – 4. Änderung)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/459/2018
Ö 21
Entschädigung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/458/2018
Ö 22
Entwidmung einer Teilfläche der Schillerstraße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/121/2018
Ö 23
Wasserversorgungskonzept für die Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/071/2018
Ö 24
Verwendung glyphosathaltiger Mittel - Verzicht bzw. Verbot auf verpachteten städtischen Flächen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 18.06.2018

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 20/457/2018
Ö 25
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 26
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor