Sitzung
HF/000014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.12.2017
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Kommunalwahl 2020
-Verringerung der Anzahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Stadt Sassenberg-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Hesselstraße
-Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 27.11.2017-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Förderung "Jung kauft alt"
-Antrag der FWG-Fraktion vom 04.12.2017-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 2.1
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung im Produkt 06.02.02 -Betrieb der Kinderspiel- und Bolzplätze

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/452/2017
Ö 2.2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung im Produkt 05.01.04 -Unterkünfte Aussiedler, Flüchtlinge, Asylbewerber-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/119/2018
Ö 2.3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung im Produkt 06.02.01 -Jugendbegegnungsstätten und sonstige Jugendarbeit-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/120/2018
Ö 3
Gewährung jährlicher Leistungsprämien (LOB) für die Berufsgruppe der Beamten

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 
Ö 4
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/433/2017
Ö 5
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/990/2017
Ö 6
Satzung zur 9. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/991/2017
Ö 7
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 8
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor