Sitzung
R/00016
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.12.2016
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Wohnraumsituation in Sassenberg und Verkehrsanbindung von Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Landesförderprogramm "VITAL.NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Rücktritt von Ratsmitglied Greiwe

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Verpachtung des Verkaufsstandes im Freibad im Sportgelände Brook

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 14.11.2016

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 17.11.2016

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 24.11.2016

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Haupt- und Finanzausschuss am 06.12.2016

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Rechnungsprüfungsausschuss am 15.12.2016

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017 an den Rat

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/397/2016
Ö 5
Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/911/2016
Ö 6
Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/910/2016
Ö 7
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Sassenberg vom 20.12.2010

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/426/2016
Ö 8
Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Sassenberg vom 20.12.2010

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 9
Flächennutzungsplan – 42. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/890/2016
Ö 10
Flächennutzungsplan – 44. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/893/2016
Ö 11
Bebauungsplan „Poggenbrook“ – 16. vereinfachte Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/891/2016
Ö 12
Bebauungsplan „Südlich der Lohmannstraße"
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/892/2016
Ö 13
Bebauungsplan „Anlage für den Traktorsport" – 2. Erweiterung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/894/2016
Ö 14
Bebauungsplan "Industriegebiet Robert-Linnemann-Straße" - Erweiterung
-Vereinfachte Änderung für das Grundstück Robert-Bosch-Straße 9-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/916/2016
Ö 15
Neuvergabe Gas- und Stromkonzessionsvertrag
-Beschluss über die Bewertungskriterien im einstufigen Verfahren-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/908/2016
Ö 16
Beitritt der Stadt Sassenberg zu "d-NRW Anstalt des öffentlichen Rechts"

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/425/2016
Ö 17
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Teileinzugsgebiet Ems
-Vereinbarung mit der Stadt Warendorf über die Trägerschaft der Umsetzung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/886/2016
Ö 18
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 19
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor