SessionNet | Infrastrukturausschuss - 17.11.2016

Sitzung

IF/00015

Gremium

Infrastrukturausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

17.11.2016

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Ö 1	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.1	Umnutzung der Tartanplätze am Parkplatz Heidestraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Sanierung der Spielfläche an der Wilhelm-Emanuel-von-Ketteler Schule in Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Erfassung der Zeiten für das Rasenmähen auf Sportplätzen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Integriertes Handlungskonzept für die Ortslage Sassenberg -Vorstellung der Arbeitsergebnisse- Beschluss: Kenntnis genommen	60/896/2016	Vorlage
Ö 3	Erweiterung der Mensa an der Städtischen Sekundarschule, Standort II ehemals Realschule Beschluss: Kenntnis genommen	60/884/2016	Vorlage
Ö 4	Erweiterung der Nikolausschule um eine Übermittagsbetreuung -Vorstellung der Planung- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/883/2016	Vorlage
Ö 5	Flächennutzungsplan - 39. Änderung -Aufhebung des Änderungsbeschlusses- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/898/2016	Vorlage
Ö 6	Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 4 - Campingplatz Austermann - 3. Erweiterung -Ergänzung des Änderungsbeschlusses- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/903/2016	Vorlage Plan BPL "ErhgebFeldm." Deailpl. 4 - 3. Erw.
Ö 7	Flächennutzungsplan – 42. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan- Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)	60/890/2016	Vorlage AnrBed271016 FNP 42. Änd.
Ö 8	Bebauungsplan „Poggenbrook“ – 16. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)	60/891/2016	Vorlage AnrBed. BPL "Poggenbrook" 16. Änd.
Ö 9	Flächennutzungsplan - 46. Änderung -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/897/2016	Vorlage Stellungnahme WP FNP 46. Änd. Plan FNP 46. Änd.
Ö 10	Bebauungsplan "Stadtmitte" - Erweiterung - 2. Änderung -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/899/2016	Vorlage Stellungnahme WP BPL "Stadtmitte" Plan BPL "Stadtmitte" Erw. 2. Änd.
Ö 11	Flächennutzungsplan - 47. Änderung -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/902/2016	Vorlage Stelllungnahme WP FNP 47. Änd. Plan FNP 47. Änd.
Ö 12	Bebauungsplan "Stadtmitte" - 2. Erweiterung -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/904/2016	Vorlage Stellungnahme WP BPL Stadtmitte 2. Erw Plan BPL Stadtmitte 2. Erw.
Ö 13	Bebauungsplan "Wasserstraße/Schürenstraße" - 3. Änderung -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung- Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)	60/895/2016	Vorlage Anl. z. Vorl. BPL "Wasserstr./Schürenstr." 3. Änd. Anl. z. Beschl. BPL "Wasserstr./Schürenstr." 3. Änd.
Ö 14	Flächennutzungsplan - 48. Änderung -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung- Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)	60/906/2016	Vorlage Anlage 01 Plan FNP 48. Änd. Anlage 02 Plan FNP 48. Änd.
Ö 15	Bebauungsplan "Industriegebiet Stockmeyer" - 2. Erweiterung - 1. Änderung und weitere Erweiterung- -Ergänzungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung- Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)	60/907/2016	Vorlage Anlage 01 Plan BPL "IndStockm" 2. Erw. 1. Änd. Anlage 02 Plan BPL "IndStockm" 2. Erw. 1. Änd.
Ö 16	Bebauungsplan „Südlich der Lohmannstraße" -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)	60/892/2016	Vorlage Anr.Bed. BPL "Südl. d. Lohmannstr."
Ö 17	Flächennutzungsplan – 44. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan- Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)	60/893/2016	Vorlage AnrBed. FNP 44. Änd.
Ö 18	Bebauungsplan „Anlage für den Traktorsport" – 2. Erweiterung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)	60/894/2016	Vorlage AnrBed. BPL "Anl.Traktorsp." 2. Erw.
Ö 18.1	Bebauungsplan "Industriegebiet Robert-Linnemann-Straße" - Erweiterung -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Robert-Bosch-Straße 9- Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)	60/916/2016	Vorlage Anl. z. Vorl. Plan BPL "IndgebRoLiStr." Satzung BPL "Indgeb.RoLiStr."
Ö 19	Sportanlagenkonzept Füchtorf Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/889/2016	Vorlage
Ö 20	Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Teileinzugsgebiet Ems -Vereinbarung mit der Stadt Warendorf über die Trägerschaft der Umsetzung- Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/886/2016	Vorlage Vereinbarung Umsetzung WRRL
Ö 21	Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes B 513/K 18 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/882/2016	Vorlage
Ö 22	Ausbau der Carl-Zeiss-Straße von der Porschestraße bis zum nördlichen Ende -Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/905/2016	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung Carl-Zeiss-Straße
Ö 23	Kreisverkehr Klingenhagen/Drostenstraße/Von-Galen-Straße -Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2013 zur Gestaltung- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/885/2016	Vorlage
Ö 24	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 25	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen vor

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