SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 10.11.2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 1.2	Bebauungsplan "Stadtmitte" - 2. Erweiterung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Rechnungsprüfungsausschuss am 25.10.2016 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Haupt- und Finanzausschuss am 27.10.2016 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 08.11.2016 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Besetzung von Ausschüssen -Antrag der FDP vom 19.09.2016- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/421/2016	Vorlage Antrag der Fraktion der FDP vom 19.09.2016
Ö 4	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 4.1	Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die durch den Bürgermeister genehmigt wurden Beschluss: Kenntnis genommen	20/389/2016	Vorlage
Ö 4.2	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für die Erstellung der Baustraße Carl-Zeiss-Straße, nördliches Teilstück -Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/392/2016	Vorlage
Ö 5	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 7	Stellenplan 2017 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/419/2016	Vorlage Stellenplan 2017 Stellenplan 2017 - BerichtErl
Ö 8	Stellenübersichten 2017 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/420/2016	Vorlage Abw-WasserStÜbers 2017
Ö 9	Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/876/2016	Vorlage Anlage - Kalk-StrReinigung-2017 Anlage - Entwurf Satzung StrRein. Plan-unselbst.-Stich
Ö 10	Satzung zur 30. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/877/2016	Vorlage Anlage 01- KalkAbfallgebühren-2017 Anlage 02- Satzung 30.Änd AbfGebSatz
Ö 11	Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/878/2016	Vorlage Anlage - Entwäss.Satzung 4.Änd.2017
Ö 11.1	Satzung zur 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/900/2016	Vorlage Kalkulation Gebühren Kalkulation Anschlussbeiträge 7.Änderung BGS Entwässerung
Ö 11.2	Satzung zur 11. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/901/2016	Vorlage Kalkulation Gebühren Grundstücksentw. Entwurf Satzung 11. Änd.
Ö 12	Satzung zur 29. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/881/2016	Vorlage Satzung 29.Änd. BGSWasser Kalkulation Wassergebühren Kalkulation Aufwandsersatz Kalkulation Wasseranschlussbeiträge
Ö 13	Breitbandversorgung im Kreis Warendorf Beteiligung der Stadt Sassenberg am kreisweiten Förderantrag Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)	20/395/2016	Vorlage
Ö 14	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 15	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

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24 Dokumente

Öffentlicher Teil: