Sitzung
HF/00009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.10.2016
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Entwurf des Kreishaushaltes 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen (Gute Schule 2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/389/2016
Ö 2.1
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für die Erstellung der Baustraße Carl-Zeiss-Straße, nördliches Teilstück
-Dringlichkeitsentscheidung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/392/2016
Ö 3
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/391/2016
Ö 4
Stellenplan 2017

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 10/419/2016
Ö 5
Satzung zur 30. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/877/2016
Ö 6
Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/876/2016
Ö 7
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 8
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor