Sitzung
R/00014
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.09.2016
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Eckdaten zum Entwurf des Kreishaushaltes 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 06.09.2016

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Ortsausschuss Füchtorf am 19.09.2016

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 20.09.2016

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 (Jahresabschluss 2015)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/382/2016
Ö 3.2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 4
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/385/2016
Ö 5
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/378/2016
Ö 6
Bericht über die Finanzlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/379/2016
Ö 6.1
Rücknahme der Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013 sowie der Klagen gegen die Festsetzungsbescheide nach dem GFG 2011 und nach dem GFG 2013

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/383/2016
Ö 7
Annahme des Förderangebots nach dem Landesförderprogramm „VITAL.NRW“ für die Förderperiode 2016 bis 2022
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/377/2016
Ö 8
Wahrnehmung der Option zur vorübergehenden weiteren Anwendung der bis zum 31.12.2015 geltenden Rechtslage betreffend die Besteuerung der Stadt Sassenberg mit Umsatzsteuer

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/381/2016
Ö 9
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 1 - Campingplatz Schulze Westhoff - 2. Erweiterung
-Vereinfachte Änderung zur Erweiterung von Baugrenzen und der Zulässigkeit von Einfriedigungen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/863/2016
Ö 10
Bebauungsplan "Hoher Kamp" - Erweiterung
-Vereinfachte Änderung für das Grundstück Vinnenberger Straße 40-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/867/2016
Ö 11
Bebauungsplan "Wasserstraße"
-Vereinfachte Änderung für das Grundstück Zum Brökeland 5-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/852/2016
Ö 12
Bebauungsplan "Langefort" - 9. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/861/2016
Ö 13
Widmung von Straßen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/855/2016
Ö 14
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 15
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen vor