SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 29.06.2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Klageverfahren gegen das Land NRW wegen Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG 2011) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Bauleitplanung der Gemeinde Glandorf - Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergieanlagen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Breitbandversorgung in Sassenberg – Petition des Herrn Daniel Droste, Gröblingen 119, 48336 Sassenberg Beschluss: Berichterstattung
Ö 1.6	Kunstrasenplätze Sassenberg und Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.7	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Berichterstattung
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Ortsausschuss Füchtorf am 13.06.2016 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 02.06.2016 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Infrastrukturausschuss am 16.06.2016 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 4	Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses für den Abschlussstichtag 31.12.2013 an den Rat Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/373/2016	Vorlage
Ö 5	Beteiligungsbericht nach § 117 GO NRW i. V. m. § 52 GemHVO NRW zum Stichtag 31.12.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	20/372/2016	Vorlage Anlage -Beteiligungsbericht 2014 -
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/826/2016	Vorlage
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Abwasserwerkes der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/825/2016	Vorlage
Ö 8	Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/823/2016	Vorlage
Ö 9	Flächennutzungsplan - 41. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan - Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/832/2016	Vorlage Anlage - Anr.Bed. FNP 41. Änd.
Ö 10	Bebauungsplan "Industriegebiet Stockmeyer" - 2. Erweiterung - 1. vereinfachte Änderung und Erweiterung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/829/2016	Vorlage Anlage - Anr.Bed. BPL "IndgebStockmeyer"
Ö 11	Bebauungsplan "Düpe-Süd" - vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/828/2016	Vorlage Anlage - Anr.Bed. BPL "Düpe-Süd"
Ö 12	Bebauungsplan "Poggenbrook" -Vereinfachte Änderung der Verkehrsfläche vor der Besitzung Klingenhagen- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/840/2016	Vorlage Satzung BPL "Poggenbrook"
Ö 13	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wöste" - 2. Erweiterung - 8. Änderung - vereinfachte Änderung für das Grundstück Rudolf-Diesel-Str. 4 - Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/846/2016	Vorlage Anlage Anlage Satzungsentwurf
Ö 14	Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen -Antrag auf Entfernung der künstlichen Hindernisse auf der Vennstraße- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/415/2016	Vorlage Anregung vom 28.05.2016
Ö 15	Ausbau des Kinderspielplatzes "Schlatmanns Weg" Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/416/2016	Vorlage
Ö 16	Sanierung und Restaurierung "Altes Zollhaus" - Antrag des Vereins "Stadtprojekt" auf Zahlung eines Zuschusses zu den Kosten der Sanierung und Restaurierung -	10/417/2016	Vorlage Zuschussantrag 01.02.2016 Ergänzendes Schreiben vom 07.06.2016
Ö 16.1	Sanierung und Restaurierung "Altes Zollhaus" - Antrag des Vereins "Stadtprojekt" auf Zahlung eines Zuschusses zu den Kosten der Sanierung und Restaurierung - Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12	10/418/2016	Vorlage Anlage Schreiben Stadtprojekt
Ö 17	Neuvergabe Gas- und Stromkonzessionsvertrag -Beschluss über die Bewertungskriterien im einstufigen Verfahren- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/842/2016	Vorlage - öffentlich Anlage 1 - Gaskonzessionsvertr Anlage 2 - Stromkonzessionsvertr
Ö 18	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 18.1	Pädagogisches Konzept für die Nutzung des Gebäudes II der Sekundarschule Sassenberg Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 18.2	Parksituation im Bereich des Gebäudes Tie 10 Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 19	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen vor

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Öffentlicher Teil: