Sitzung
R/00005
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.02.2015
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Statusbericht 2014 der Entsorgungsgesellschaften Kreis Warendorf und Kreis Gütersloh

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 19.01.2015
 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 22.01.2015
 
Ö 2.3
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 27.01.2015
 
Ö 2.4
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 29.01.2015
 
Ö 2.5
Haupt- und Finanzausschuss am 03.02.2015
 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/327/2015
Ö 3.2
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 05.01.02 -Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz- im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/103/2015
Ö 3.3
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 06.02.02 -Betrieb der Kinderspiel- und Bolzplätze-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/382/2015
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Verschiedene Beschlüsse mit Abstimmung

 20/328/2015
Ö 5
Wirtschaftsplan für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/647/2014
Ö 6
Wirtschaftsplan für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/646/2014
Ö 7
Übernahme von Vollstreckungsaufgaben für den Kreis Warendorf - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Sassenberg über die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen des Kreises Warendorf -

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/325/2015
Ö 8
Bebauungsplan „Poggenbrook“ – 14. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/651/2014
Ö 9
Bebauungsplan "Versmolder Straße" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Erich-Kästner-Straße 9-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/655/2014
Ö 10
Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" - 3. Erweiterung -Aufhebung der Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung gem. § 86 BauO NRW für das Grundstück Oppelner Straße 4-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/653/2014
Ö 11
Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" - 3. Erweiterung -Korrektur der Textlichen Festsetzungen zur Angabe der Bezugshöhen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/654/2014
Ö 12
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor