SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 16.12.2014

Sitzung

R/00004

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

16.12.2014

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Entsandung/Sanierung des Feldmarksees Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Sperrung der Hesselstraße und der Straße "Langefort" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Parkplatzsituation "Tie" in Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Umrüstung der Schrankenanlage im Erholungsgebiet Feldmark mit Induktionsschleifen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Bericht über die Dürchführung der Beschlüsse Beschluss: Keine Einwände
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 04.11.2014 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Ortsausschuss Füchtorf am 17.11.2014 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Infrastrukturausschuss am 20.11.2014 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 25.11.2014 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.5	Haupt- und Finanzausschuss am 02.12.2014 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Kenntnis genommen	20/318/2014	Vorlage
Ö 4	Errichtung EDEKA-Markt auf dem Grundstück Hesselstraße 6
Ö 4.1	Gestaltung der Außenanlagen - Vorstellung der Planung -
Ö 4.2	Errichtung einer Brücke über die Hessel - Vorstellung der Planung - Beschluss: Beschluss mit Abstimmung
Ö 5	Bereitstellung von Unterkünften für die Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer Wohncontaineranlage auf dem städt. Grundstück am Steinbrink- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/645/2014	Vorlage Anlage 1 - AsylbewerberEGGrundriss Anlage 2 - LageplanWohncontainer
Ö 6	Stellenübersichten 2015 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/375/2014	Vorlage Abw-WasserStÜbers 2015
Ö 7	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2015 an den Rat Beschluss: Allgemeine Auffassung
Ö 8	Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2015 Beschluss: Allgemeine Auffassung
Ö 9	Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2015 Beschluss: Allgemeine Auffassung
Ö 10	Bewerbung als LEADER-Region für die Förderperiode 2014 bis 2020 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/319/2014	Vorlage
Ö 11	Satzung zur 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/624/2014	Vorlage KalkAbw 15 Entwurf5 ÄnderungBGSEntwässerung
Ö 12	Satzung zur 9. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/623/2014	Vorlage Kalk KKA 15 Satz9ÄndKKAEntleer 2015
Ö 13	Satzung zur 28. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/616/2014	Vorlage KalkWassergebühr2015 Satz28ÄndBeitragsGebührensWasserversorgungssatz
Ö 14	Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/622/2014	Vorlage KalkAbfall2015
Ö 15	Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Übergangsheim der Stadt Sassenberg, Breslauer Straße 12, 48336 Sassenberg, vom 14.03.1991 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	50/102/2014	Vorlage SatzungAufhebungBreslauerStr12
Ö 16	Regionalplan Teilabschnitt Münsterland -Stellungnahme zum Teilabschnitt "Energie" Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/640/2014	Vorlage Anlage Teilplan Energie
Ö 17	Bebauungsplan "Poggenbrook" Beschluss über die Zulässigkeit von Garagen und Carports außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/633/2014	Vorlage Satzung Poggenbrook vereinf. Änd.
Ö 18	Bebauungsplan "Versmolder Straße/Hilgenbrink" Beschluss über die Zulässigkeit von Garagen und Carports außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/632/2014	Vorlage Satzung VersmolderStr Hilgenbrink vereinf. Änd.
Ö 19	Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" - 3. Erweiterung Aufhebung der Gestaltungssatzung gem. § 86 BauO NRW für das Grundstück Oppelner Straße 4	60/635/2014	Vorlage
Ö 20	Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" - 3. Erweiterung -Korrektur der Textlichen Festsetzungen zur Angabe der Bezugshöhen-	60/639/2014	Vorlage Anlage Satzung Bpl. Sbg.-Ost 3. Erw. vereinf. Änd
Ö 21	Straßenbezeichnung im Baugebiet „Elisabethstraße“ 6. Änderung und 4. Erweiterung Beschluss: Beschluss mit Abstimmung
Ö 22	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 23	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 23.1	Verabschiedung von Ratsmitgliedern

Informationen

20 Dokumente

Öffentlicher Teil: