Sitzung
R/0033
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.04.2014
Zeit
17:05-17:55 Uhr
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Auskunft des Bürgermeisters gem. §§ 17 und 18 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Konzept zur Verbesserung des Sicherheits- und Ordnungsempfindens für die Stadt Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Tarifeinigung für die Beschäftigten von Bund und kommunalen Arbeitgebern

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Konstituierende Sitzung des neuen Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 17.02.2014

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 18.02.2014

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 20.02.2014

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Ortsausschuss Füchtorf am 17.03.2014

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Infrastrukturausschuss am 26.03.2014

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.6
Haupt- und Finanzausschuss am 01.04.2014

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 3.2
Überplanmäßige Auszahlungen im Budget für die Personal- und Versorgungsauszahlungen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/297/2014
Ö 3.3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 05.01.02 -Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz- im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/098/2014
Ö 4
Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" - 3. Erweiterung -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Breslauer Straße 42-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/537/2014
Ö 5
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 5.1
Neubau des Kreisverkehres Von-Galen-Straße/Klingenhagen/Drostenstraße

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 5.2
Trafostation an der Schürenstraße

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 5.3
Bolzplatz am Uhlenknapp

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 6
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor