SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 01.04.2014 - 17:00-18:55 Uhr

Sitzung

HF/0023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

01.04.2014

Zeit

17:00-18:55 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 - Finanzstat

Anlage 2 - Schreiben Kirchgem

Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Haushaltssatzung 2014 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Verfahren gegen die Zuweisungen nach den Gemeindefinanzierungsgesetzen 2011 bis 2014 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Einführung der Wertstofftonne Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Beschaffung des Feuerwehrfahrzeuges LF/GW-Logistik für die Freiwillige Feuerwehr, Löschzug Sassenberg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Neuausrichtung des Landesverbandes der Volkshochschulen und Veruntreuung von Haushaltsmitteln beim Landesverband Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 2.1	Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 2.2	Überplanmäßige Auszahlungen im Budget für die Personal- und Versorgungsauszahlungen im Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	20/297/2014	Vorlage
Ö 2.3	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 05.01.02 -Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz- im Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	50/098/2014	Vorlage
Ö 3	Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes Beschluss: Kenntnis genommen	20/299/2014	Vorlage Anlage - Finanzstatus I. Quartal 2014 -
Ö 4	Entwicklung eines Konzeptes zur Verbesserung des Sicherheits- und Ordnungsempfindens für die Stadt Sassenberg - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2014 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1	60/552/2014	Vorlage Antrag der SPD vom 27.01.2014
Ö 5	Dachausbau Kindergarten Abenteuerland - Durchführungsbeschluss - Beschluss: Einstimmiger Beschluss	50/097/2014	Vorlage
Ö 6	Ersatzbeschaffung eines KFZ für den Schülerspezialverkehr - Durchführungsbeschluss - Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/352/2014	Vorlage
Ö 7	Finanzielle Beteiligung der Stadt am geplanten Triathlon-Konzept des VfL Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	50/096/2014	Vorlage
Ö 8	Zuschuss an die Kath. Pfarrgemeinde St. Johannes Ev. für das "Turmjubiläum" - Antrag der Pfarrgemeinde vom 18.02.2014 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2
Ö 9	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 10	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen vor