Sitzung
R/0031
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.12.2013
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Wasserschutzgebiet Vohren/Dackmar

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015, Teil Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Flächennutzungsplan 36. Änderung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - LEP 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Fortschreibung des Regionalplanes Münsterland

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Neuaufstellung des Regionalplanes Münsterland sachlicher Teilabschnitt "Energie"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 05.11.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Rechnungsprüfungsausschuss am 19.11.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Ortsausschuss Füchtorf am 19.11.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Infrastrukturausschuss am 21.11.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 26.11.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.6
Haupt- und Finanzausschuss am 03.12.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Besetzung von Ausschüssen - Ersatzbestimmung beratender Mitglieder für den Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/344/2013
Ö 4
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 5
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 6
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 20/287/2013
Ö 7
Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO NRW

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/285/2013
Ö 8
Stellenübersichten 2014 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/339/2013
Ö 9
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 10
Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/496/2013
Ö 11
Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/497/2013
Ö 12
Satzung zur 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3

 60/484/2013
Ö 13
Satzung zur 8. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 60/483/2013
Ö 14
Satzung zur 27. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/479/2013
Ö 15
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Sassenberg zur Festlegung der Fristen der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 20.07.2010

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/453/2013
Ö 16
Satzung zur 16. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Sassenberg für fließende Gewässer

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/494/2013
Ö 17
Bebauungsplan "Füchtorfer Straße" -Änderung der Firstrichtung für das Grundstück Elverdesstraße 22-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/491/2013
Ö 18
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 7 - Sondergebiet Silberfuchs -Vereinfachte Änderung zur Darstellung der Erschließungsanlage-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/488/2013
Ö 18.1
Kanalisation, Wasserleitung und Baustraße im Bereich „Elisabethstraße“ - Durchführungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 19
Renaturierung der Bever -Teilabschnitt im Bereich Schlösser Harkotten- --Übernahme der Maßnahmenträgerschaft--

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 60/495/2013
Ö 20
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 21
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor