Sitzung
R/0029
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.07.2013
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Einheitslastenabrechnungsgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Solidaritätsumlage des Landes NRW bzw. Weiterentwicklung der kommunalen Finanzen durch das Land NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Gemeindefinanzierungsgesetz 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Breitbandversorgung im Gewerbegebiet Wöste und im Industriegebiet Robert-Linnemann-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Unfallkommission für den Kreis Warensdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Beabsichtigtes Volksbegehren "Nichtrauchen - Wahlfreiheit (NRW)"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Fahrradständer an der Hauptschule Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.9
Sanierungsmaßnahmen an der L 831 zwischen Beelen und Greffen/Umleitung des Verkehrs über Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.10
KCK-Sommerfest am 07.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.11
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Wahlausschuss am 23.04.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Haupt- und Finanzausschuss am 18.06.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 20.06.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Ortsausschuss Füchtorf am 24.06.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Infrastrukturausschuss am 27.06.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Zuständigkeiten der Ausschüsse und des Bürgermeisters -Erweiterung der Zuständigkeit des Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschusses-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/334/2013
Ö 4
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 4.1
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/268/2013
Ö 4.2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012 (Jahresabschluss 2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/272/2013
Ö 5
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/273/2013
Ö 6
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/271/2013
Ö 7
Bericht über die Finanzlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/274/2013
Ö 8
Satzung zur 5. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades im Sportgelände Brook und des Strandbades im Erholungsgebiet Feldmark der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/333/2013
Ö 9
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Sassenberg zur Festlegung der Fristen der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für die kanalisierten Ortslagen Sassenberg und Füchtorf

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/415/2013
Ö 10
Vereinbarung der Städte und Gemeinden zur Übertragung der Aufgaben der Brandschutzdienststelle auf die Stadt Beckum
 
Ö 10.1
Übertragung der Aufgaben der Brandschutzdienststelle des Kreises Warendorf auf die Stadt Beckum nebst öffentlich-rechtlicher Vereinbarung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/420/2013
Ö 10.2
Kostentragungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der Brandschutzdienststelle auf die Stadt Beckum

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/421/2013
Ö 11
Verordnung zur 8. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/419/2013
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/416/2013
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Abwasserwerkes der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/413/2013
Ö 14
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/444/2013
Ö 15
Fortschreibung des Regionalplanes - Teilabschnitt "Münsterland" -Beschluss zur Stellungnahme-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/432/2013
Ö 16
Bebauungsplan "Ströätken" - 5. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/431/2013
Ö 17
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 7 - Sondergebiet Silberfuchs -Antrag auf Änderung der zulässigen Grundfläche der geplanten Motelhäuser-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/436/2013
Ö 18
Einziehung einer Wegefläche der Rad- und Fußwegeverbindung der Von-Galen-Straße

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/435/2013
Ö 19
Bebauungsplan "Ortskern Füchtorf" -Änderung der Gestaltungssatzung für das Grundstück Glandorfer Straße 7-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/440/2013
Ö 20
Flächennutzungsplan -36. Änderung - Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan -

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 
Ö 21
Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW zum Thema "Fracking"

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 10/335/2013
Ö 22
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 23
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor