Sitzung
R/0027
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.04.2013
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Bundestagswahl am 22.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Freiluftschachspielfiguren

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Halteverbot Christian-Rath-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Schulraumverteilung der städt. Schulen im Bereich der Sekundarstufe I

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Auskunft des Bürgermeisters gem. §§ 17 und 18 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 14.02.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 19.02.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Haupt- und Finanzausschuss am 12.03.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Ortsausschuss Füchtorf am 18.03.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Infrastrukturausschuss am 21.03.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Besetzung von Ausschüssen - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2013 -

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/327/2013
Ö 4
Nachwahl der Mitglieder für Zweckverbände und sonstige Organisationen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/324/2013
Ö 5
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 5.1
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 5.2
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Budget für die Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie im Budget für die Personal- und Versorgungsauszahlungen im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/260/2013
Ö 5.3
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Sanierung des Feldmarksees - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/391/2013
Ö 5.4
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 15.01.01 -Wirtschaftsförderung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/263/2013
Ö 6
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/264/2013
Ö 6.1
Klage gegen den Bescheid über die Festsetzung der Zuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2013/Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 20/265/2013
Ö 7
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/326/2013
Ö 8
Aufhebung der Satzung der Stadt Sassenberg zur Festlegung der Fristen der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für die kanalisierten Ortslagen Sassenberg und Füchtorf vom 16.02.2011 –Antrag der FWG-Fraktion vom 15.03.2013

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/390/2013
Ö 9
Bebauungsplan "Wasserstraße" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Lappenbrink 27-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/358/2013
Ö 10
Bebauungsplan "Wasserstraße" -Vereinfachte Änderung für die Grundstücke Wagnerstraße 28 - 34

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/366/2013
Ö 11
Bebauungsplan "Poggenbrook" -Änderung der Gestaltungssatzung zur Materialwahl der Außenwandflächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/357/2013
Ö 12
Bebauungsplan "Stadtmitte" - Erweiterung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/378/2013
Ö 13
Bebauungsplan "Stadtmitte" - 1. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/379/2013
Ö 14
Bebauungsplan "Poggenbrook" - 13. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/380/2013
Ö 15
Sperrung der Wirtschaftswegeverbindung in Höhe des Modellflugplatzes

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/389/2013
Ö 16
Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft Füchtorfer Vereine für die Aktualisierung der Hinweistafeln in Füchtorf

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/323/2013
Ö 17
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 18
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor