Sitzung
HF/0017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.01.2013
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Streu- und Räumdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Tourismuskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/257/2013
Ö 3
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/259/2013
Ö 4
Klage gegen den Bescheid über die Festsetzung der Zuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2012/Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 20/258/2013
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 20/256/2013
Ö 6
Durchführungsbeschluss zur Durchführung der Beschaffung von Digitalfunkgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/353/2013
Ö 7
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 8
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen vor