Sitzung
R/0025
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.12.2012
Zeit
17:00-19:20 Uhr
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Brücke Nr. 21 über die Bever in Füchtorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes - Projektanmeldung für den Bereich "Straße"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Weitere Entsandung des Feldmarksees

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Gebührenbelastung eines 4-Personen-Haushaltes ab dem Jahre 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 06.11.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Ortsausschuss Füchtorf am 12.11.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 15.11.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Rechnungsprüfungsausschuss am 27.11.2012

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 2.5
Haupt- und Finanzausschuss am 29.11.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/247/2012
Ö 4
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 18.11.2012

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/310/2012
Ö 5
Stellenübersichten 2013 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/307/2012
Ö 6
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2013 an den Rat

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 20/252/2012
Ö 7
Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2013

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 
Ö 8
Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2013

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 
Ö 9
Beitritt zur KoPart eG - Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/308/2012
Ö 10
Kalkulation der Wassergebühren für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/293/2012
Ö 11
Satzung zur 26. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/298/2012
Ö 12
Satzung zur 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/303/2012
Ö 13
Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/304/2012
Ö 14
Satzung zur 27. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/305/2012
Ö 15
Flächennutzungsplan - 35. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/306/2012
Ö 16
Bebauungsplan "Hoher Kamp" - Erweiterung -Änderung der Textlichen Festsetzungen zur Gestaltung befestigter Flächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/309/2012
Ö 17
Bebauungsplan "Tie" -Änderung der Textlichen Festsetzungen zur Gestaltung befestigter Flächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/310/2012
Ö 18
Bebauungsplan "Ströätken" -Änderung der Textlichen Festsetzungen zur Gestaltung befestigter Flächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/311/2012
Ö 19
Bebauungsplan "Sassenberger Straße" -Änderung der Textlichen Festsetzungen zur Gestaltung befestigter Flächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/312/2012
Ö 20
Bebauungsplan "Düpe-Süd" -Änderung der Textlichen Festsetzungen zur Gestaltung befestigter Flächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/313/2012
Ö 21
Bebauungsplan "Wasserstraße" - Erweiterung -Änderung der Textlichen Festsetzungen zur Gestaltung befestigter Flächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/314/2012
Ö 22
Bebauungsplan "Wasserstraße" - 2. Erweiterung -Änderung der Textlichen Festsetzungen zur Gestaltung befestigter Flächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/315/2012
Ö 23
Bebauungsplan "Wasserstraße" - 3. Erweiterung -Änderung der Textlichen Festsetzungen zur Gestaltung befestigter Flächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/316/2012
Ö 24
Bebauungsplan "Uphuesstraße" -Änderung der Textlichen Festsetzungen zur Gestaltung befestigter Flächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/317/2012
Ö 25
Bebauungsplan "Versmolder Straße" -Änderung der Textlichen Festsetzungen zur Gestaltung befestigter Flächen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/318/2012
Ö 26
Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" -Änderung der Gestaltungssatzung für das Grundstück Zum Hilgenbrink 33-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/334/2012
Ö 27
Bebauungsplan "Vennstraße" -Änderung der Gestaltungssatzung für das Grundstück Lerchenweg 9-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/333/2012
Ö 28
Bebauungsplan "Sensenstraße" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Sensenstraße 20-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/325/2012
Ö 29
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Buckesch" -Vereinfachte Änderung zur maximalen Gebäudehöhe-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/328/2012
Ö 30
Bebauungsplan "Tie" -Vereinfachte Änderung für die Grundstücke westlich In den Gärten-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/329/2012
Ö 31
Bebauungsplan "Hauskämpe" -Vereinfachte Änderung für das Eckgrundstück Hauskämpe/Wittlers Garten-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/326/2012
Ö 32
Bebauungsplan "Kirchvenn" -Vereinfachte Änderung für Grundstücke am Mühlenweg-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/330/2012
Ö 33
Straßenbezeichnung "Stockmeyer-Straße" im Bereich der Ortslage Füchtorf

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/278/2012
Ö 34
Vergabeverfahren R 15 Warendorf - Glandorf - Spätverkehre

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/342/2012
Ö 34.2
Vergabeverfahren R 15 Warendorf - Glandorf - Spätverkehre

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 
Ö 35
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 36
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor