SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.11.2012 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung

HF/0016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

29.11.2012

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Ergänzung der Tagesordnung

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 - VerfgKreis30km/h -

Anlage 2 - Üpl -

Anlage 3 - KalkAbf -

Anlage 4 - SatzAbf -

Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2013/2014 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Anmeldung der Schulneulinge zum Schuljahr 2013/2014 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Einrichtung von 30 km/h-Zonen im Bereich der Ortsdurchfahrten in Sassenberg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Feldmarksee - Planfeststellungsbeschluss bzw. weitere Entsandung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Kenntnis genommen	20/247/2012	Vorlage
Ö 3	Satzung zur 27. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/305/2012	Vorlage Anlage 1 - Gebührensatz. Abfall 27. Änd. Anlage 2 - Kalkulation Abfall 2013
Ö 4	Beitritt zur KoPart eG - Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	10/308/2012	Vorlage Satzung KoPart eG
Ö 4.1	Vergabeverfahren R15 Warendorf - Glandorf -Spätverkehre-	60/335/2012	Vorlage Anlage 1 - Fahrplan R15
Ö 5	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 6	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor