Sitzung
R/0017
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.12.2011
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Schulentwicklungsplanung der Stadt Warendorf bzw. Errichtung einer Gesamtschule in Warendorf

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 
Ö 1.2
Ausweisung von Windvorranggebieten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Stärkungspakt Stadtfinanzen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Kapitalerhöhung der RWE AG

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 
Ö 1.5
Gebührenbelastung eines 4-Personen-Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
DSL-Versorgung in Füchtorf und Sassenberg

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 1.7
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Haupt- und Finanzausschuss am 01.12.2011

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/212/2011
Ö 3.2
- Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 12.01.01 -- Endgültiger Ausbau Daimlerring III. BA (Planungsauftrag)-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/214/2011
Ö 4
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/211/2011
Ö 5
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2012 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/215/2011
Ö 6
Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2012

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 
Ö 7
Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2012

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 
Ö 8
Errichtung einer Sekundarschule

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/280/2011
Ö 9
Satzung zur 26. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/162/2011
Ö 10
Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/167/2011
Ö 11
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 12
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor