Sitzung
R/00015
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.10.2011
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Errichtung eines weiteren städteübergreifenden Windparkes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Ausweisung einer Windeignungsfläche in Sassenberg Ortsteil Füchtorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Freundschaftsvertrag mit den Gemeinden Löcknitz und Plöwen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Rechnungsprüfungsausschuss am 20.09.2011

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 22.09.2011

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 29.09.2011
 
Ö 2.4
Haupt- und Finanzausschuss am 11.10.2011

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/208/2011
Ö 4
Ausführung des Haushaltsplanes 2011 - Freigabe von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Vermögensgegenständen - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

 20/203/2011
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 6
Stellenplan 2012

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 10/265/2011
Ö 7
Beitritt zur kvw-Beihilfeumlagegemeinschaft

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/272/2011
Ö 8
Mitgliedschaft im Förderverein der NRW-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege e. V. -Schreiben der Stiftung vom 21. Juni 2011-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/271/2011
Ö 9
Errichtung einer Sekundarschule - Auswirkungen des 6. Schulrechtsänderungsgesetzes

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/274/2011
Ö 10
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren -Straßenreinigungs- und Gebührensatzung- der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/144/2011
Ö 11
Bebauungsplan "Ströätken" -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/147/2011
Ö 12
Bebauungsplan "Sassenberger Straße" -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/148/2011
Ö 13
Bebauungsplan "Langefort" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Augustin-Wibbelt-Straße 14-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/149/2011
Ö 14
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 15
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor