SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 11.10.2011 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung

HF/0010

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

11.10.2011

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 - EchdatenLandrat -

Anlage 2 - EckdatenStNahmeBgm -

Anlage 3 - Quartalsber -

Anlage 4 - Stellenplan 2012-

Anlage 5 - KalkStrRein -

Anlage 6 - SatzÄndStrRein -

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Eckdatenpapier zum Entwurf des Kreishaushaltes 2012 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Neue Plätze für den Maßregelvollzug Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Unterhaltung der Grünflächen an der Gaststätte Lappenbrink 4 Beschluss: Allgemeine Auffassung
Ö 1.4	Errichtung einer Werbeanlage Rathaus - Antrag der CDU-Fraktion vom 07.10.2011 Beschluss: Allgemeine Auffassung
Ö 1.5	Mietwohnung in der Begegnungsstätte Mühle Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.6	Hundebestandsaufnahme/-überprüfung 2011 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.7	Steuerliche Auswirkungen im Zusammenhang mit der Errichtung von Windkraftanlagen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.8	U3-Betreuung in den städtischen Kindergärten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	20/208/2011	Vorlage
Ö 3	Ausführung des Haushaltsplanes 2011 - Freigabe von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Vermögensgegenständen - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	20/203/2011	Dringlichkeitsentscheidung vom 08.08.2011
Ö 4	Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes Beschluss: Kenntnis genommen	20/209/2011	Vorlage Anlage Finanzstatus III. Quartal 2011 Anlage Gewerbesteuer III. Quartal Anlage Investitionen III. Quartal Anlage 16.01.01 III. Quartal 2011
Ö 5	Stellenplan 2012 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	10/265/2011	Vorlage Stellenplan 2012
Ö 6	Beitritt zur kvw-Beihilfeumlagegemeinschaft Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	10/272/2011	Vorlage
Ö 7	Mitgliedschaft im Förderverein der NRW-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege e. V. -Schreiben der Stiftung vom 21. Juni 2011- Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	10/271/2011	Vorlage Info NRW-Stiftung
Ö 8	Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren -Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)-der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/144/2011	Vorlage Anlage 01 - Kalk Straßenreinigung Anlage 02 - Satzung StrReinigung2 Änd.
Ö 9	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 10	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern