SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 08.02.2011

Sitzung

R/0011

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

08.02.2011

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	DSL-Versorgung in Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Sammlung und Transport der gelben Wertstoffsäcke Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Denkmalschutz für die ehemalige Textilfabrik Brinkhaus, Hesselstr. 6, 48336 Sassenberg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Empfehlungen der Grundschulen für die weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2010/11 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Keine Einwände
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Ortsausschus Füchtorf am 17.01.2011 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 18.01.2011 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Infrastrukturausschuss am 20.01.2011 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 25.01.2011 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.5	Haupt- und Finanzausschuss am 27.01.2011 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 4	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	20/189/2011	Vorlage Anlage Haushaltsberatung Produkte Anlage Änderung Haushaltsentwurf
Ö 5	Wirtschaftsplan für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2011 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/068/2010	Vorlage
Ö 6	Wirtschaftsplan für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2011 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/069/2010	Vorlage
Ö 7	Satzung zur 5. Änderung der Hauptsatzung für die Stadt Sassenberg -Antrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2011- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	10/247/2011	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2011 Satzung zur 5. Änderung der Hauptsatzung
Ö 8	Bebauungsplan "Ortskern Füchtorf" - 4. Änderung Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/074/2011	Vorlage AnrBed BPL"OrtskernFücht." 4. Änd.
Ö 9	Satzung der Stadt Sassenberg zur Festlegung der Fristen der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für die kanalisierten Ortslagen Sassenberg und Füchtorf Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/081/2011	Vorlage EntwurfSatzung§61aLWGSüwVKan Sassenberg Dichtheitspruefung Fuechtorf Dichtheitspruefung
Ö 10	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 11	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: