Sitzung
R/0005
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.04.2010
Zeit
17:00-20:10 Uhr
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Auswechseln von Straßenverkehrszeichen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Förderverein "VfL Kunstrasen e. V."

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Rechnungsprüfungsausschuss am 23.03.2010

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 2.2
Ortsausschuss Füchtorf am 12.04.2010
 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Personalbudget für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/157/2010
Ö 3.2
Überplanmäßige Auszahlungen für die Beschaffung von beweglichem Vermögen für das neu zu errichtende Feuerwehrgerätehaus Füchtorf

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/158/2010
Ö 4
Bebauungsplan "Stadtmitte" - Erweiterung - -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- -Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 18.03.2010 Pkt. 5 d. N. durch den Bürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW und Aufhebung des Satzungsbeschlusses-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 19, Enthaltungen: 1

 60/984/2010
Ö 5
Bebauungsplan "Stadtmitte" - 1. Änderung - - Verkehrsführung von-Galen-Straße/Drostenstraße/Klingenhagen (Antrag der CDU-Fraktion gem. § 47 Abs. 1 S. 3 GO auf Einberufung des Rates vom 25.03.2010) - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 18.03.2010

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13

 60/983/2010
Ö 6
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor