SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 16.12.2010

Sitzung

R/0009

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

16.12.2010

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Schnee- und Glatteisbeseitigung auf dem Radweg entlang der B 476 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Prüfung der Jahresabschlüsse durch das Rechnungsprüfungsamt des Kreises Warendorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Qualitätsoffensive Hauptschule - Kürzung der Zuwendungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Mittelabruf im Rahmen des Konjunkturpaketes II Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Entsandung des Feldmarksees Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.6	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Haupt- und Finanzausschuss am 02.12.2010 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Ortsausschuss Füchtorf am 06.12.2010 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Infrastrukturausschuss am 09.12.2010 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 4	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2011 an den Rat Beschluss: Kenntnis genommen	20/183/2010	Vorlage
Ö 5	Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2011 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 6	Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2011 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 7	Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/244/2010	Vorlage Satzung Friedhofs- und Bestattungswesen Synopse alt/neu Satz Friedhofs- und Bestattungswesen
Ö 8	Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/243/2010	Vorlage GebSatz Friedhofs- und Bestattungswesen GebTarif zur GebSat Friedhofs- und Bestattungswesen Kalkulation Friedhofsgebühren 2011 Vergleich Gebührensätze 2000/2011
Ö 9	Verordnung zur 5. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/064/2010	Vorlage Anlage 5. Änderung der VO Offenhalten Verkaufsstellen
Ö 10	Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 3 - Wochenendhausgebiet Mönnigmann - 4. Änderung und 2. Erweiterung - Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss - Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/066/2010	Vorlage AnrBed22112010 DetpPlan 3
Ö 10.1	Bebauungsplan "Stadtmitte" - Erweiterung und 1. Änderung - Beschluss zum weiteren Verfahren zur Aufplanung des Geländes Hesselstraße 6 - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2010 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Enthaltungen: 1
Ö 11	Eintragung eines Denkmals in die Denkmalliste der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/242/2010	Vorlage Übersichtskarte 1 Übersichtskarte 2
Ö 12	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 12.1	Schulentwicklung/Gemeinschaftsschule Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 12.2	Neufassung der Satzung des Friedhofs- und Bestattungswesen Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 13	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen vor

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil: