SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 11.11.2010

Sitzung

R/0008

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

11.11.2010

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Anmeldung der Schulneulinge für das Schuljahr 2011/12 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Kosten der Straßenreinigung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende ab dem Jahr 2012 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Fotoausstellung
Ö 1.5	Sitzung des Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschusses am 23.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.6	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Keine Einwände
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Rechnungsprüfungsausschuss am 07.10.2010 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Haupt- und Finanzausschuss am 28.10.2010 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Infrastrukturausschuss am 04.11.2010 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 09.11.2010 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Bestellung eines/r stellv. Schriftführers/stellv. Schriftführerin Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/239/2010	Vorlage
Ö 4	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 5	Ausführung des Haushaltsplanes 2010 - Freigabe von Haushaltsmitteln für die Instandhaltung von Gebäuden und baulichen Anlagen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/180/2010	Vorlage
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 7	Stellenplan 2011 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/238/2010	Vorlage Stellenplan 2011
Ö 8	Verordnung zur 4. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/051/2010	Vorlage Verordnung 4. Änd. VO Offenh. Verkst.
Ö 9	Hundesteuersatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1	20/178/2010	Vorlage Anlage - Hundesteuersatzung -
Ö 10	Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/061/2010	Vorlage Kalkulation Abfall 2011
Ö 11	Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren -Straßenreinigungs- und Gebührensatzung- der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/032/2010	Vorlage Kalk StrR11 Kalk StrR11Diagramm ÄndSatzungStrReinig2011
Ö 12	Satzung zur 25. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/049/2010	Vorlage Satzung25.ÄndBGSWasser
Ö 13	Satzung zur 2. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/050/2010	Vorlage Entwässerungssatzung2 Änd 2010 Synopse BGS Entwäss.2. Änderung
Ö 14	Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/048/2010	Vorlage BGSEntwässerung1.Änderung2011 KalkAbw. 11 SynopseBGSEntwässZu1Änderung
Ö 15	Satzung zur 5. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/040/2010	Vorlage Satzung 5. Änd KKA Entleer 2011 Kalkulation KKA 2011 SynopseKKAEntleerung2005MusterNRWStGB2010
Ö 16	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 17	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil: