Sitzung
R/0004
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.03.2010
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Haushaltssatzung 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Novellierung des Rettungsbedarfsplanes des Kreises Warendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Arbeitskreise "Aufgabenkritik" auf Kreisebene

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Entsandung des Feldmarksees

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Auskunft des Bürgermeisters gemäß §§ 17 und 18 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 1.8
Verabschiedung des Stadtoberamtsrates Erich Lentz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 18.02.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Gemeinsame Sitzung des Infrastrukturausschusses und des Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschusses am 23.02.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Sitzung des Infrastrukturausschusses am 25.02.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Bebauungsplan "Stadtmitte" - 1. Änderung -Aufhebungsbeschluss zur 1. Änderung und Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligungen/Antrag der Firma Ten Brinke vom 15.03.2010 auf Beibehaltung der Ampelsteuerung-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14

 60/981/2010
Ö 4
Flächennutzungsplan 32. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 60/967/2010
Ö 5
Bebauungsplan "Stadtmitte" - Erweiterung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 60/968/2010
Ö 6
Bebauungsplan "Vennstraße" -Antrag auf Änderung der Firstrichtung am Tannenweg-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/973/2010
Ö 7
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 8
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor