Sitzung
R/0003
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.02.2010
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen 2010 bzw. entsprechende Empfehlungen der Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Verkehrssituation an der Postagentur, Lappenbrink

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Prüfung der Notwendigkeit einer Gewährleistungsbürgschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Dauerwohnsitz in den Wochenendhausgebieten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Sitzungen von Ausschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss am 18.01.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 19.01.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 21.01.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 26.01.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Haupt- und Finanzausschuss am 28.01.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Umbesetzung von Ausschüssen -Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2010-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/227/2010
Ö 4
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 4.1
Genehmigung und Bekanntgabe der vom Bürgermeister in der Zeit vom 05.08. bis 31.12.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/151/2010
Ö 4.2
Genehmigung von Aufwendungen im Produkt 01.04.01 -Rechnungsprüfung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/150/2010
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/149/2010
Ö 6
Wirtschaftsplan für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2010

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/951/2009
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2010

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/950/2009
Ö 8
Flächennutzungsplan 31. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/957/2010
Ö 9
Bebauungsplan "Industriegebiet Robert-Linnemann-Straße" -Vereinfachte Änderung zur Höhenentwicklung und der Herausnahme des Mobilfunkstandortes am Daimlerring- --Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss--

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/953/2010
Ö 10
Bebauungsplan "Langefort" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Marg.-Windth.-Straße 11-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/954/2010
Ö 11
Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" - 3. Erweiterung -Vereinfachte Änderung im Bereich einer Rad- und Fußwegeverbindung und Änderung der textlichen Festsetzung für Garage/Carports-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/959/2010
Ö 12
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 12.1
Entsandung des Feldmarksees
 
Ö 12.2
Verkehrsbeeinträchtigungen an der Von-Galen-Straße
 
Ö 12.3
Streu- und Räumdienst auf Nebenstraßen
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor