SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 17.12.2009

Sitzung

R/0002

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

17.12.2009

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Energieberatungswochen "Haus zu Haus" in Sassenberg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Dauerwohnsitz in den Wochenendhausgebieten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Flächennutzungsplan 32. Änderung und Bebauungsplan "Stadtmitte" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Einheitslastenabrechnungsgesetz Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Umgestaltung des Tennenplatzes in Füchtorf in einen Kunstrasenplatz Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.6	Planung und Sanierung Freibad Beschluss: Keine Einwände
Ö 1.7	Planungsauftrag für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.8	Landtagswahl am 09. Mai 2010 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.9	Rettungsschirm für Städte und Gemeinden -Resolution des deutschen Städte- und Gemeindebundes- Beschluss: Keine Einwände
Ö 1.10	Sicherungsmaßnahmen an der Hesselbrücke im Brook Beschluss: Keine Einwände
Ö 1.11	Gaserzeugung und Gasverwertung auf den Kläranlagen in Sassenberg und Füchtorf Beschluss: Keine Einwände
Ö 1.12	Qualitätsoffensive Hauptschule - Kürzung der Zuwendungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.13	Mitglieder des Stiftungsausschusses der Kulturstiftung der Sparkasse Warendorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.14	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Keine Einwände
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Wahlprüfungsausschuss am 10.11.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 19.11.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Ortsausschuss am 23.11.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Haupt- und Finanzausschuss am 24.11.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.5	Infrastrukturausschuss am 26.11.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.6	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 07.12.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.7	Grundstücksausschuss und Ausschuss für Gewerbeansiedlung am 14.12.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Prüfung der Einsprüche und Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Sassenberg am 30.08.2009 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/224/2009	Vorlage
Ö 4	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/140/2009	Vorlage
Ö 5	Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2008 an den Rat Beschluss: Kenntnis genommen	20/144/2009	Vorlage
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2008 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/942/2009	Vorlage
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Abwasserwerkes der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/943/2009	Vorlage
Ö 7.1	Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/938/2009
Ö 8	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2010 an den Rat Beschluss: Keine Einwände	20/145/2009	Vorlage
Ö 9	Wirtschaftsplan für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg 2010 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/948/2009	Vorlage
Ö 10	Wirtschaftsplan für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg 2010 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/949/2009	Vorlage
Ö 11	Tausch von Finanzierungsmitteln aus dem Konjunkturpaket II Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/141/2009	Vorlage
Ö 12	Entscheidung über die Bildung eines Integrationsrates Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/221/2009	Vorlage
Ö 13	Stellenplan 2010 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/206/2009	Vorlage Stellenplan 2010
Ö 14	Satzung zur 25. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/916/2009	Vorlage KalkAbfall2010 Satzung25.ÄndAbfGeb
Ö 15	Satzung zur 15. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Sassenberg für fließende Gewässer Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/919/2009	Vorlage Anlage-Satzung Unterh. fließendes Gewässer
Ö 16	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/917/2009	Vorlage SatzStrReinigSassenberg2009 SynopseSassenbergAlt-Neu Kalk StrR10
Ö 17	Bebauungsplan "Poggenbrook" -Änderung der Gestaltungssatzung für das Grundstück Von-Nagel-Straße 9- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/929/2009	Vorlage Anlage 1 - Gestaltungssatzung Anlage 2 - Anlage zur Satzung Anlage 2 - Fotoaufnahmen Anlage 3 - Fotoaufnahmen
Ö 18	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Buckesch" -Vereinfachte Änderung zur Herausnahme von textlichen Festsetzungen- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/931/2009	Vorlage Anlage - Satzungsänderung - Anlage zur Vorlage -
Ö 19	Bebauungsplan "Füchtorfer Straße" -Änderung der Gestaltungssatzung zur Herausnahme von textlichen Festsetzungen- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/952//2009	Vorlage Anlage-Gestaltungssatzung Anlage zur Vorlage
Ö 20	Widmung von Straßen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/935/2009	Vorlage Anlage 1 - Hesselgrund Anlage 2 - Tatenhauser Weg Anlage 3 - Rechweg
Ö 21	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 21.1	Reinigung von Straßenbeleuchtung Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 21.2	Energieberatungswochen "Haus zu Haus" in Sassenberg Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 21.3	DSL-Versorgung in Füchtorf Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 22	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 23	Verabschiedung der aus dem Rat ausgeschiedenen Ratsmitglieder Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

18 Dokumente

Öffentlicher Teil: