SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 24.11.2009 - 17:00-18:55 Uhr

Sitzung

HF/0001

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

24.11.2009

Zeit

17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung des Schriftführers und des stellvertretenden Schriftführers Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/219/2009	Vorlage
Ö 2	Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden Beschluss: Keine Einwände	10/220/2009	Vorlage
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters
Ö 3.1	Kreishaushalt 2010 Beschluss: Berichterstattung
Ö 3.2	Qualitätsoffensive Hauptschule, Zuwendungen für Infestitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen Beschluss: Berichterstattung
Ö 4	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/140/2009	Vorlage
Ö 5	Tausch von Finanzierungsmitteln aus dem Konjunkturpaket II Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/141/2009	Vorlage
Ö 6	Fotovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/924/2009	Vorlage
Ö 7	Entscheidung über die Bildung eines Integrationsrates Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/221/2009	Vorlage
Ö 8	Stellenplan 2010 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/206/2009	Vorlage Stellenplan 2010
Ö 9	Satzung zur 25. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/916/2009	Vorlage KalkAbfall2010 Satzung25.ÄndAbfGeb
Ö 10	Satzung zur 15. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Sassenberg für fließende Gewässer Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/919/2009	Vorlage Anlage-Satzung Unterh. fließendes Gewässer
Ö 11	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/917/2009	Vorlage SatzStrReinigSassenberg2009 SynopseSassenbergAlt-Neu Kalk StrR10
Ö 12	Zuschuss an den Bürgerschützenverein Sassenberg Antrag des Bürgerschützenvereins Sassenberg e.V. auf einen Zuschuss für die Restaurierung der Fahne des ehemaligen Kriegervereins vom 14.09.2009 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/222/2009	Vorlage
Ö 13	Verwendung der Gewinnausschüttung der Sparkasse -Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2009- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/142/2009	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2009
Ö 14	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 15	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor