Sitzung
R/032
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.08.2009
Zeit
16:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Durchführung von Maßnahmen mit Mitteln des sog. Konjunkturpaketes II

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Änderung des Artikels 104 b Grundgesetz, Erweiterung der Verwendungsmöglichkeiten der Finanzierungsmittel aus dem sog. Konjunkturpaket II

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Tarifänderung für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Notruf-Verbindungen zur Notrufnummer 112

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bebauungsplan "Sondergebiet für Ferienhöfe in der Bauerschaft Elve"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Infrastrukturausschuss am 01.07.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Wahlausschuss am 15.07.2009

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die in der Zeit vom 08.04.2009 bis 04.08.2009 vom Bürgermeister genehmigt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/134/2009
Ö 3.2
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2008 im Rahmen der Vorbereitung des Jahresabschlusses

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/133/2009
Ö 3.3
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Füchtorf (Umsetzung des Konjunkturpaketes II, Investitionsschwerpunkt "Sonstige Infrastruktur")

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/132/2009
Ö 4
Bebauungsplan "Versmolder Straße" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück des Schulzentrums-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/869/2009
Ö 5
Bebauungsplan "Südlich der Christian-Rath-Straße" - 3. Änderung -Änderung der Gestaltungssatzung zur Streichung der Firstrichtung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/871/2009
Ö 6
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 6.1
Spendensammlung zu Gunsten des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. (Frauenhaus Warendorf)

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 6.2
Kündigung der Nutzungsverträge für die Räumlichkeiten im Obergeschoss des Feuerwehrgerätehauses in Füchtorf, Anton-Böhmer-Str. 1

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 6.3
Baumaßnahmen an der Straße "Zum Buckesch"

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 6.4
Technische Probleme zum Ratsinformationssystem

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 6.5
Ausbesserungsmaßnahmen an der Straße "Auf dem Düsen"

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 7
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen vor