SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 27.10.2009

Sitzung

R/0001

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

27.10.2009

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung durch den Altersvorsitzenden
Ö 2	Bestellung des Schriftführers/der Schriftführerin und des stellvertretenden Schriftführers/der stellvertretenden Schriftführerin Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/210/2009	Vorlage
Ö 3	Einführung des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/211/2009	Vorlage
Ö 6	Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Bildung der Ausschüsse
Ö 7.1	Anzahl und Zusammensetzung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/213/2009	Vorlage Anlage - Wahlvorschlag Ausschüsse -
Ö 7.2	Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/212/2009	Vorlage
Ö 8	Wahl der Mitglieder des Ortsausschusses Füchtorf Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/215/2009	Vorlage Anlage - Wahlvorschlag OA Füchtorf -
Ö 9	Wahl der Mitglieder für die Zweckverbände und sonstigen Organisationen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/214/2009	Vorlage Anlage - Rechtsgrundlagen usw. -
Ö 10	Bildung des Umlegungsausschusses - Bestellung der Mitglieder und Festlegung der Entschädigung Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/139/2009	Vorlage
Ö 11	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.1	Änderung der Entschädigungsverordnung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2	Dauerwohnsitz in den Wochenendhausgebieten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.3	Flächennutzungsplan - 32. Änderung bzw. Bebauungsplan "Stadtmitte" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.4	Schlecker-XL-Eröffnung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.5	Gewinnausschüttung der Sparkasse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.6	Neubau der Cafeteria an der städtischen Realschule Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.7	DSL-Breitbandversorgung in Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.8	Energiebedarfsausweis bzw. Energiesparmaßnahmen für die Johannesschule, Katholische Grundschule Sassenberg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.9	Sitzung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 08.12.2009 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.10	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Keine Einwände
Ö 12	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 12.1	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss vom 29.09.2009 Beschluss: Berichterstattung
Ö 12.2	Ortsausschuss Füchtorf vom 05.10.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 12.3	Infrastrukturausschuss vom 08.10.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 13	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 13.1	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 05.01.01 - Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) - für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/218/2009	Vorlage
Ö 14	Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/216/2009	Vorlage Anlage - Geschäftsordnung Entwurf -
Ö 15	Ehrenordnung Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/207/2009	Vorlage Anlage - Ehrenordnung Entwurf -
Ö 16	Zuwendungen an Fraktionen gem § 56 Abs. 3 GO NRW Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/217/2009	Vorlage
Ö 17	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/915/2009	Vorlage Anlage - SatzungBeitragGebühren
Ö 18	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Buckesch" -Vereinfachte Änderung zur Anpassung an den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Zum Buckesch 3 a und Aufhebung der Pflanzbindung- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/914/2009	Vorlage Satzung BPL GewgebBuckesch Plan BPL GewgebBuckesch
Ö 19	Bebauungsplan "Industriegebiet Robert-Linnemann-Straße" - Vereinfachte Änderung zur Höhenbegrenzung baulicher Anlagen auf 25,00 m auf dem Grundstück Daimlerring 1 und Aufhebung des Mobilfunkstandortes am Daimlerring - Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/913/2009	Vorlage Plan BPL IndgebRoLiStr
Ö 20	Bebauungsplan "Tie" - 1. Änderung -Aufhebung der Firstrichtung für den gesamten Bebauungsplanbereich- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/912/2009	Vorlage Satzung BPL Tie 1. Änd. Plan Tie 1. Änd.
Ö 21	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 22	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: