Sitzung
R/033
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.09.2009
Zeit
16:30-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Beteiligung der Kommunen an den einheitsbedingten Lasten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Veränderung im Filialnetz der Deutschen Post

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Tennenplatz Sportanlage Osteresch bzw. Umgestaltung des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
DSL-Versorgung in Füchtorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss am 24.08.2009

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 27.08.2009

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Wahlausschuss am 01.09.2009

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 08.09.2009

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 01.04.01 -Rechnungsprüfung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/135/2009
Ö 4
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 5
Stellenübersicht 2010 für das Wasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/198/2009
Ö 6
Stellenübersicht 2010 für das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/201/2009
Ö 7
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/895/2009
Ö 8
Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/896/2009
Ö 9
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/877/2009
Ö 10
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wöste" - vereinfachte Änderung zur Höhenbegrenzung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/885/2009
Ö 11
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 3 - Wochenendhausgebiet Mönnigmann - 3. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/908/2009
Ö 12
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Osteresch" - vereinfachte Änderung im Bereich der östlichen Wegeführung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/887/2009
Ö 12.1
Bebauungsplan "Reckstraße" - Änderung der Gestaltungssatzung zur Aufhebung der Firstrichtung -

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/901/2009
Ö 13
Einzelhandelskonzept für die Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/888/2009
Ö 14
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 15
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor