SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 25.06.2009

Sitzung

R/031

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

25.06.2009

Zeit

16:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Konjunkturpaket II Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	DSL-Versorgung im Ortsteil Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Ausführung des Haushaltsplanes 2009 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Wahlausschuss am 15.07.2009 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.6	Erweiterung des Bauhofes Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.7	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Keine Einwände
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Ortsausschuss am 30.03.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Infrastrukturausschuss am 02.04.2009 Beschluss: Berichterstattung
Ö 2.3	Haupt- und Finanzausschuss am 23.04.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Rechnungsprüfungsausschuss am 14.05.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.5	Infrastrukturausschuss am 19.05.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.6	Ortsausschuss am 15.06.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.7	Infrastrukturausschuss am 16.06.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 3.1	Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die in der Zeit vom 11.03.2009 bis 07.04.2009 vom Bürgermeister genehmigt wurden Beschluss: Kenntnis genommen	20/124/2009	Vorlage
Ö 4	Jahresabschluss 2008 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW Beschluss: Kenntnis genommen	20/128/2009	Vorlage Anlage
Ö 5	Bebauungsplan " Sensenstraße" - 3. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/810/2009	Vorlage
Ö 6	Bebauungsplan "Sondergebiet für Ferienhöfe in der Bauerschaft Elve" -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/813/2009	Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan "Wasserstraße" -Vereinfachte Änderung zur Korrektur des südlichen Geltungsbereiches- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/820/2009	Vorlage
Ö 8	Bebauungsplan "Reckstraße" - vereinfachte Änderung für den Bereich des Reckweges -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/853/2009	Vorlage Anlage 1 - BPlReckstrAnr 02.06.2009 öff - Anlage 1 - BPlReckstrAnr 16.06.2009 öff - Anlage 2 - BPlReckstrPlan -
Ö 9	Bebauungsplan "Entsorgungszentrum Kläranlage" - 1. Änderung und Erweiterung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/854/2009	Vorlage Anlage
Ö 10	Bebauungsplan "Hauskämpe" - 1. und 2. Erweiterung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/855/2009	Vorlage Anlage
Ö 11	Bebauungsplan "Ströätken" -Antrag auf vereinfachte Änderung für das Grundstück Droschkenweg 14 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/864/2009	Vorlage Anlage 1 - Anlage 2 -
Ö 12	1. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/836/2009	Vorlage
Ö 13	Widmung von Straßen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/846/2009	Vorlage Widmung
Ö 13.1	Realschule - Errichtung einer Mensa - Beschluss: Beschluss mit Abstimmung
Ö 13.2	Radweg von-Horsteloh-Straße/Hessel/B 475 - Rückgabe der bewilligten GVFG-Mittel Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/856/2009	Vorlage
Ö 13.3	Bebauungsplan "Versmolder Straße" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück des Schulzentrums- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung
Ö 13.4	Endgültiger Ausbau der Erschließungsanlage "Goethestraße/Fontaneweg" Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 14	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 14.1	Entsorgung von Altpapier
Ö 14.2	Loretto-Bildstock an der Johannesschule
Ö 14.3	Umleitungen im Rahmen der Baumaßnahmen am Kreisverkehr in Greffen
Ö 14.4	Konjunkturpaket II
Ö 14.5	Errichtung einer Umspannstation an der Schürenstraße
Ö 15	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: