SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 26.03.2009

Sitzung

R/030

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

26.03.2009

Zeit

16:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen bzw. Aufwendungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Konjunkturpaketes II Beschluss: Keine Einwände
Ö 1.2	Fakultative Bildung von Trägerkapital nach dem novellierten Sparkassengesetz Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Verbandsumlage der Volkshochschule Warendorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	1.000-Schulen-Programm des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Einführung eines Bürger- bzw. Ratsinformationssystems Beschluss: Kenntnis genommen	10/191/2009	Vorlage
Ö 1.6	Eröffnungsbilanz Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.7	Auskunft des Bürgermeisters gem. §§ 17 und 18 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.8	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Keine Einwände
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Infrastrukturausschuss am 17.02.2009 Beschluss: Berichterstattung
Ö 2.2	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 26.02.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 03.03.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 3.1	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die in der Zeit vom 14.01.2009 bis 10.03.2009 vom Bürgermeister genehmigt wurden Beschluss: Berichterstattung	20/120/2009	Vorlage
Ö 3.2	Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Konjunkturpaketes II Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/123/2009	Vorlage Anlage 1 -
Ö 4	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	20/116/2009	Vorlage Anlage
Ö 5	Flächennutzungsplan - 29. Änderung - Aufhebung des Beschlusses vom 09.09.2008 - Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/815/2009	Vorlage Anlage - öff -
Ö 6	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wöste" - Vereinfachte Änderung zur Höhenbegrenzung baulicher Anlagen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/817/2009	Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wöste" - Veränderungssperre gem. § 14 BauBG Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/818/2009	Vorlage Anlage 1 - Anlage 2 -
Ö 8	Konzept zur Weiterentwicklung der städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	50/072/2009	Vorlage
Ö 9	Stellungnahme des Rates der Stadt Sassenberg zur Festsetzung des Kommunalwahltermins 30.08.2009 -Antrag der FWG-Fraktion vom 05.03.2009, eingegangen am 10.03.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	10/190/2009	Vorlage Anlage
Ö 10	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 10.1	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wöste" Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 10.2	Sitzung des Infrastrukturausschusses am 02.04.2009 Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 11	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil: