SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 10.02.2009

Sitzung

R/029

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

10.02.2009

Zeit

16:30-18:00 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 - ÜApl -

Anlage 2 - BPlLapAnr -

Anlage 3 - BPlLapPlan -

Anlage 4 - BPlFMSilberfAnr -

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Straßenbezeichnung "Heinrich-Stockmeyer-Straße" im Bereich der Ortslage Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Keine Einwände
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 15.01.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Ortsausschuss am 19.01.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 20.01.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Infrastrukturausschuss am 22.01.2009 Beschluss: Berichterstattung
Ö 2.5	Haupt- und Finanzausschuss am 29.01.2009 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 3.1	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die in der Zeit vom 02.10.2008 bis 13.01.2009 vom Bürgermeister genehmigt wurden Beschluss: Kenntnis genommen	20/117/2009	Vorlage
Ö 4	Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/119/2009	Vorlage
Ö 5	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009 Beschluss: Entscheidung zurückgestellt	20/116/2009	Vorlage Anlage
Ö 6	Wirtschaftsplan für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2009 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/785/2008	Vorlage
Ö 7	Wirtschaftsplan für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2009 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/784/2008	Vorlage
Ö 8	Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/792/2009	Vorlage
Ö 9	Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Gesamtplan -Abschluss von Folgekostenvereinbarungen- Beschluss: Entscheidung zurückgestellt	60/782/2008	Vorlage
Ö 10	Bebauungsplan "Nordwestlich des Lappenbrink" -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/777/2008	Vorlage Anlage
Ö 11	Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 7 - Sondergebiet Silberfuchs -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/776/2008	Vorlage
Ö 12	Bebauungsplan "Anlage für den Traktorsport" - Erweiterung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/778/2008	Vorlage
Ö 13	Widmung von Straßen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/780/2008	Vorlage
Ö 14	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 14.1	Straßenschäden im Bereich des Kreisverkehres Glandorfer Straße/Milter Straße Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 14.2	Radwegesituation im Bereich Versmolder Straße/Löcknitzer Straße Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 15	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: