Sitzung: 01.12.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Bürgermeister Uphoff verliest das
Schreiben der SPD-Fraktion vom 27.11.2015, in dem aufgrund der zusätzlich erforderlich
gewordenen Nottreppe und der damit verbundenen Mehrkosten eine Verschiebung
bzw. Zurückstellung der Maßnahme „Dachausbau Kindergarten Abenteuerland“
beantragt wird. Hierzu führt Bürgermeister Uphoff weiter aus, dass die Maßnahme
aufgrund der derzeitigen Haushaltslage sowie der Kostenentwicklung zu der
Maßnahme im verwaltungsseitigen Vorentwurf zum Haushaltsplan 2016 bereits keine
Berücksichtigung mehr gefunden habe. Das Vorhaben und der hierzu vorliegende
Antrag würden im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan 2016 wieder
aufgegriffen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Am. Franke, verzichtet daher
insofern auf eine weitere gesonderte Behandlung des Antrages.
Im Übrigen nimmt der Ausschuss den Bericht
zur Kenntnis.