Bürgermeister Uphoff verliest das Schreiben der SPD-Fraktion vom 27.11.2015, in dem aufgrund der zusätzlich erforderlich gewordenen Nottreppe und der damit verbundenen Mehrkosten eine Verschiebung bzw. Zurückstellung der Maßnahme „Dachausbau Kindergarten Abenteuerland“ beantragt wird. Hierzu führt Bürgermeister Uphoff weiter aus, dass die Maßnahme aufgrund der derzeitigen Haushaltslage sowie der Kostenentwicklung zu der Maßnahme im verwaltungsseitigen Vorentwurf zum Haushaltsplan 2016 bereits keine Berücksichtigung mehr gefunden habe. Das Vorhaben und der hierzu vorliegende Antrag würden im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan 2016 wieder aufgegriffen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Am. Franke, verzichtet daher insofern auf eine weitere gesonderte Behandlung des Antrages.

 

Im Übrigen nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.