Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

Nach Wiedereinstieg in die Sitzung folgt nach kurzer weiterer Diskussion nachfolgender einstimmiger Beschluss:

 

„Dem Infrastrukturausschuss wird empfohlen, nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Umbau der Sassenberger Straße einschließlich östlicher Radweg und Querungshilfe, sowie die Erneuerung des Gehweges einschließlich Umgestaltung im Bereich Raiffeisenmarkt erfolgt nach den Plänen der Ingenieurgesellschaft nts, Münster, vom Mai 2012 Die Pläne sind in einer Bürgerbeteiligung den Anliegern der Sassenberger Straße vorzustellen. Die Umsetzung der Maßnahme sollte im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2013 aufgegriffen werden.“

 


Nach Einleitung des Tagesordnungspunktes durch den Vorsitzenden erfolgt nun eingehend die Vorstellung des Umbaus der Sassenberger Straße einschließlich der Einmündungsbereiche sowie der Querungsmöglichkeiten im Hinblick auf den Kindergarten „Blauland“ und den Raiffeisenmarkt durch Herrn Timm. Auf den vorhandenen Baumbestand sowie die vorgesehenen geschwindigkeitsdämpfenden Maßnahmen durch Engstellen/Fahrbahneinengungen wird eingegangen. Einzelfragen aus dem Ausschuss werden beantwortet.

 

Erläutert wird von Herrn Timm weiter, dass Durchfahrtsbreiten von 4,00 m bzw. 5,00 m auf der Sassenberger Straße eingeplant seien. In Höhe des Kindergartens sei eine einseitige Einengung vorgesehen. Darüber hinaus seien die Schleppkurven hinsichtlich des zu erwartenden Schwerlastverkehres zum Raiffeisenmarkt geprüft worden.

 

Im Verlauf der Diskussion wird von Herrn Jansen kritisch auf die Einengung und die seines Erachtens nicht mehr gegebene Flüssigkeit des Verkehrs eingegangen.

 

Frau Niemerg und Herr Hölscher führen aus, dass ihres Erachtens die Länge der Einengung von derzeit 15,00 m in Höhe des Kindergartens als zu lang bemessen sei. Herr Timm führt hierzu aus, dass diese Planung dem technischen Regelwerk entspreche. Vorgesehen werden könne jedoch auch eine Reduzierung auf 10,00 m bis 12,00 m.

 

Auf die Frage des Vorsitzenden nach einer zukünftigen Bürgerbeteiligung wird von Bgm. Uphoff ausgeführt, dass eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Planung in der Sitzung des Ortsausschusses Füchtorf am 12.11.2012 vorgesehen werden könne. Der Ausschuss spricht sich dafür aus, die Planung der Knetterhauser Straße und der Peckeloher Straße zu beauftragen und im Rahmen einer Bürgerbeteiligung mit dem Umbau der Sassenberger Straße auf der Grundlage der heute vorgestellten Planung der Ing.-Gesellschaft nts, Münster, vom Mai 2012 in der Sitzung des Ortsausschusses am 12.11.2012 vorzustellen, wobei eine Veranschlagung der Maßnahmen im Haushaltsplan 2013 angestrebt werden sollte.

 

Einstimmig wird nun die Sitzung zur Anfrage einer Anliegerin der Knetterhauser Straße hinsichtlich der kritischen Erreichbarkeit des Spielplatzes unterbrochen. Hier wird insbesondere auf die Bauschuttlagerung eingegangen. Bgm. Uphoff führt hierzu aus, dass die Stadt Sassenberg diesbezüglich verkehrssicherungspflichtig sei. Die Angelegenheit werde überprüft.