Sitzung: 17.03.2022 Infrastrukturausschuss
Beschluss: Kenntnis genommen
Wie
Herr Holtkämper berichtet, kann nach aktuellen Informationen derzeit nicht von
einer kurzfristigen Bescheidung des ISEK-Antrages, u. a. auch für den
Drostengarten, ausgegangen werden. Aus der Vorlage der Bezirksregierung für den
Regionalrat am 21.03.2022 ist zu ersehen, dass die Programmeinplaungsgespräche
der Bezirksregierung mit dem Ministerium erst Ende März/Anfang April terminiert
sind und dass die Bund-Länder-Vereinbarung zur Städtebauförderung 2022 noch
ausstehen. Eine Entscheidung zum Antrag ist daher erst im Frühsommer zu
erwarten.