Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Nachfolgend ergeht einstimmiger Beschluss:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt den ausgeführten Sachstand in regelmäßigen Abständen bis zum Ablauf des Sonderprogramms zu prüfen und den Infrastrukturausschuss über ggf. eintretende Erweiterungen des Budgets und die Möglichkeit neuer Anträge zu informieren.“


Herr Middendorf verliest den Vorschlag der Verwaltung. Hinsichtlich des bereits ausgeschöpften Fördervolumens führt er aus, dass das Förderprogramm weiterhin bis zu dessen Ablauf beobachtet werde. Gegenwärtig sei allerdings nicht mit einer Erweiterung des Fördervolumens zurechnen. Angesichts der Präsenz des Klimaschutzes in Alltag und der Politik sei aber davon auszugehen, dass vergleichbare Förderprogramm in naher Zukunft verabschiedet werden, sodass man sich an diesen beteiligen könne.

 

Herr Middendorf verliest den Vorschlag der Verwaltung über den der Vorsitzende daraufhin abstimmen lässt.