Sitzung: 15.11.2021 Ortsausschuss Füchtorf
Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)
Vorlage: 60/561/2021
Nachfolgend ergeht
einstimmiger Beschlussvorschlag:
„Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag der
CDU-Fraktion vom 24.06.2021 bei der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der
Stadt Sassenberg zu berücksichtigten. Neuartige Aspekte werden, sofern deren
Umsetzbarkeit gegeben ist, im Rahmen der Umsetzung zusätzlich integriert.
Ergänzend wird die Verwaltung beauftragt, bis Ende des Jahres 2022 einen Zeit-
und Maßnahmenplan, für die künftig besetzte Stelle des Klimaschutzbeauftragten,
zu entwerfen.“
Herr Middendorf
verliest die Sitzungsvorlage.
Anschließend
verliest Herr Middendorf den Vorschlag der Verwaltung.
Am. Pries
erklärt, dass der Antrag mit diesem Vorschlag nicht als „abgearbeitet“
angesehen werden dürfte. Die Formulierungen würden seines Erachtens allerdings
diesen Anschein erwecken.
Am. Budde
erwägt, dass eine zeitliche Festsetzung für die Überarbeitung des
Klimaschutzkonzeptes für den künftigen Klimaschutzbeauftragten notwendig sei,
um eine gewisse Verbindlichkeit herzustellen. Am. Wöstmann führt ergänzend dazu
an, dass ggf. die Erarbeitung eines „Lastenheftes“ sinnvoll erscheine.
Unter
Bezugnahme auf die vorangegangenen Wortmeldungen formuliert der Vorsitzende den
im Folgenden ausgeschrieben geänderten Beschlussvorschlag. Anschließend lässt
der Vorsitzende über diesen abstimmen.