Sitzung: 22.04.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag
Vorlage: 20/572/2021
Einstimmiger
Beschlussvorschlag:
„Im Produkt 12.03.01 -
Straßenreinigung und Winterdienst - werden für die Durchführung des
Winterdienstes im Teilergebnisplan Ziffer 13 - Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen - überplanmäßige Aufwendungen sowie im Teilfinanzplan
Ziffer 17 - Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit - überplanmäßige
Auszahlungen in Höhe von jeweils 120.000,00 € genehmigt.
Deckung:
Minderaufwendungen sowie Minderauszahlungen im Produkt 09.02.01 - Grundstücksneuordnung
und -informationen, GIS - für Vermessungsleistungen, Teilergebnisplan
Ziffer 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - bzw.
Teilfinanzplan Ziffer 17 - Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit -.“
Anhand der Vorlage vom 21.04.2021 geht der
Kämmerer Herr Holtkämper auf die überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
im Produkt 12.03.01 – Straßenreinigung und Winterdienst – ein. Die Kosten des
Winterdienstes belaufen sich auf (voraussichtlich abschließend) 117.260,16 €.
Die überplanmäßige Haushaltsüberschreitung
in Aufwand und Auszahlung soll mit jeweils 120.000,00 € in den Positionen des
Teilergebnisplans Ziffer 17 – Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit –
gedeckt werden.