Sitzung: 18.02.2021 Infrastrukturausschuss
Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag
Vorlage: 60/446/2021
Dem Rat der Stadt Sassenberg wird vorgeschlagen, folgenden
Beschluss zu fassen:
„Über die während der
Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und
§ 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wird wie in der Anlage 4 dargestellt
beschlossen.
Die 3. Änderung des
Bebauungsplanes "Erholungsgebiet Feldmark" – Detailplan 5 wird gem.
§§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in
der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. Seite 666/SGV. NRW.
2023), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.09.2020 (GV. NRW. Seite 916) und der
§§ 1 und 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBL 1
Seite 3634) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 08.08.2020 (BGBL
1 Seite 1728) als Satzung beschlossen.
Die Begründung hat an
der Beschlussfassung teilgehabt.“
Herr König verliest die Vorlage, sowie die eingegangenen
Stellungnahmen im Wortlaut.
Rückfragen aus dem Ausschuss ergeben sich nicht.
Der Vorsitzende lässt über den Tagesordnungspunkt abstimmen.