Es ergeht folgender einstimmiger Beschlussvorschlag:

 

„Der Infrastrukturausschuss stimmt dem Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Sassenberg für das Haushaltsjahr 2021 mit dem Haushaltsplan, wie sie dem Rat am 02.02.2021 zugeleitet wurde, soweit seine Zuständigkeit gegeben ist, zu. Dem Haupt- und Finanzausschuss wird vorgeschlagen, dass dieser dem Rat vorschlägt, die Haushaltssatzung der Stadt Sassenberg für das Haushaltsjahr 2021 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen entsprechend zu beschließen.“

Herr Holtkämper berichtet anhand des Haushaltsplanentwurfs zu verschiedenen Teilbereichen Detailfragen.

 

Am Linnemann fragt zum Teilbereich „Fahrzeuge“ allgemein an, wann diese unwirtschaftlich werden und eine Ersatzbeschaffung erfolge. Bürgermeister Uphoff berichtet hierzu, dass dies erfolge, wenn die Wartungskosten einen wirtschaftlichen Betrieb übersteigen. Die nunmehr im Haushaltsplan dargestellten Ersatzbeschaffungen seien nunmehr aufgrund des Alters notwendig und seien umzusetzen.

 

Herr Holtkämper fährt in den Erläuterungen fort. Zum Produkt „Baumaßnahmen“ erläutert der Bürgermeister ergänzend, dass hier auch erneute Wiederveranschlagungen eingeplant seien für Maßnahmen die aufgrund der Pandemielage im Vorjahr zunächst ausgesetzt wurden, wie zum Beispiel die Sanierung des Vorplatzes der Johannesschule. Hierzu verliest Herr Uphoff ergänzend ein Schreiben der Schulleitung. Diese macht hierin nochmals auf die dringende Notwendigkeit einer Sanierung aufmerksam und verweist auf diverse kleinere Schulwegunfälle. Am Lentz fragt hierzu an, um wie viele Unfälle es sich hierbei handele. Herr Kniesel führt aus, dass hierzu keine Statistik bestehe, da Kleinunfälle wie beispielsweise kleinere Schürfwunden nicht gemeldet werden, es sich jedoch ebenso nicht um schwere Verletzungen handeln könne, da diese an die Verwaltung gemeldet würden.

 

Zu den Baumaßnahmen im Waldstadion fragt Am Hartmann-Niemerg an ob hier eine Abstimmung mit dem VfL erfolge bevor Maßnahmen zur Sanierung der Tartanbahn erfolgen. Der Bürgermeister kann dies bestätigen, alle im Haushaltsplan stehenden Maßnahmen die den VfL betreffen würden mit diesem auch im Vorfeld besprochen.

 

Herr Holtkämper erläutert weitere Detailpositionen. Am Lentz stellt eine Rückfrage zum Teilbereich 11 Ver- und Entsorgung. Er erfragt ob die Reinigungskosten auf Fremdleistungen beruhen. Herr Uphoff bestätigt dies. Die Reinigung erfolge aus Wirtschaftlichkeitsgründen bereits seit einigen Jahren in Fremdleistung.

 

Herr Holtkämper beendet die Erläuterung von Teilpositionen.

 

Am Holz teilt mit, das die FWG-Fraktion sich dem Verwaltungsvorschlag anschließe, bittet aber ergänzend darum stets die Wirtschaftlichkeit zu beachten um Kosten möglichst gering zu halten.

 

Am Peitz unterstütz die Ausführungen und betont die Zustimmung der CDU-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf.

 

Vorsitzender Berheide lässt daraufhin über den Verwaltungsvorschlag abstimmen.