Sitzung: 16.02.2021 Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss
Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Vorlage: 60/445/2021
Es ergeht
einstimmig folgender Beschluss:
„Die Verwaltung wird
beauftragt, an den Straßennamensschildern der Karl-Wagenfeld-Straße ergänzende
Hinweisschilder wie folgt
,Karl
Wagenfeld (1869-1939) war ein niederdeutscher Heimatdichter. Heute ist er als
Unterstützer fremdenfeindlicher Ideologien und des Nationalsozialismus umstritten.´
anzubringen. Eine
Umbenennung der Karl-Wagenfeld-Straße erfolgt nicht."
Bürgermeister Uphoff führt anhand der
Vorlage vom 28.01.2021 in die Thematik ein.
Am. Wienhold von der Fraktion „Bündnis
‘90/Die Grünen“ beantrag die Umbenennung der „Karl-Wagenfeld-Straße“. Zudem
schlägt er vor, allen Anwohnern eine Aufwandsentschädigung für die Änderung von
Dokumenten etc. zu bezahlen.
Am. Heuer von der SPD Fraktion befürwortet
die Anbringung eines Hinweisschildes. Dieses könne zusätzlich mit einem QR-Code
versehen werden, hinter dem die Geschichte des Namensgebers nachzulesen sei.
Am. Laumann von der FWG Fraktion hält eine
Namensänderung der Straße ebenfalls für eine mögliche Option. Allerdings könne
das Anbringen von Hinweisschildern eine erste richtige Maßnahme sein.
Am. Schöne von der CDU Fraktion ergänzt,
dass der Straßennamen auch ein Mahnmal sein könne. Die CDU Fraktion sei daher
für den Erhalt des Namens, auch um eine Erinnerungskultur zu bewahren. Es werde
der Vorschlag b) aus dem Vorschlag der Verwaltung bevorzugt.
Am. Niemerg von der FDP Fraktion schließt
sich den Ausführungen ihrer Vorredner zur Anbringung eines Hinweisschildes an.
Die FDP Fraktion bevorzuge ebenfalls den Vorschlag b) aus dem Vorschlag der
Verwaltung.
Aufgrund des Antrages von Am. Wienhold
lässt Ausschussvorsitzender Schuckenberg zunächst darüber abstimmen, ob die
„Karl-Wagenfeld-Straße“ umbenannt werden soll.
Bei vier „Ja“-Stimmen, acht „Nein“-Stimmen
und einer Enthaltung wird der Antrag von Am. Wienhold zur Umbenennung der
„Karl-Wagenfeld-Straße“ abgelehnt.
Im Anschluss an die Abstimmung wird über
den Vorschlag der Verwaltung aus der Vorlage abgestimmt.