Einstimmiger Beschluss:
„Die Verwaltung wird
beauftragt, mit der Deutschen Glasfaser GmbH über Möglichkeiten und eventuelle
Kosten einer Ausweitung der bislang vorgesehenen Polygone zu verhandeln.“
Im Hinblick auf die Beratung und
Beschlussfassung im Ortsausschuss Füchtorf am 14.09.2020 wird von Herrn
Middendorf der Antrag der FWG-Fraktion vom 01.09.2020 zum Ausbau des
Glasfasernetzes im Wortlaut verlesen.
Im Anschluss hieran erfolgt seitens des
Breitbandkoordinators, Herrn Hübscher, auf der Grundlage einer ausführlichen
Präsentation zum geförderten Breitbandausbau ein Rückblick auf das
Bundesprogramm Breitband mit den entsprechenden Kennzahlen sowie der
Förderkulisse Sassenberg und dem Sonderaufruf Gewerbe- und Industriegebiets
sowie der Glasfaseranbindung der Schulen. Hingewiesen wird darauf, dass der
erste Spatenstich für Sassenberg bereits am 03.09.2020 erfolgt sei. Ein Baubüro
der Deutschen Glasfaser sei im Wohn- und Geschäftshaus Klingenhagen 8 in
Sassenberg donnerstags von 12:00 Uhr bis 15:00 Uhr und 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr
erreichbar.
Einzelfragen aus dem Ausschuss,
insbesondere hinsichtlich des geförderten Bereiches sowie der sogenannten
„Grenzfälle“ werden beantwortet.
Im Anschluss an den Vortrag des
Breitbandkoordinators erfolgt eine dezidierte Präsentation des Vertreters der
Deutschen Glasfaser, Herrn Teimann. Auch hier wird insbesondere auf die
Besonderheiten des privatwirtschaftlichen Ausbaus, der Anschlussquote in Höhe
von 40 %, der erarbeiteten Polygone und der sogenannten „Grauen Flecken“
eingegangen. Verwiesen wird auf den Abschluss eines Kooperationsvertrages mit
der Deutschen Glasfaser.
Einzelfragen aus dem Ausschuss
hinsichtlich der Anbindung der Gewerbegebiete sowie des sogenannten
„Deckungslückenmodells“ werden beantwortet. Durch Herrn Teimann wird hier auf
die rechtliche Würdigung im Rahmen des EU-Rechtes eingegangen.
Bgm. Uphoff betont abschließend, dass die
in der heutigen Sitzung erfolgten Präsentationen den Fraktionen für die
weiteren Beratungen zugeleitet würden.