Beschluss: Anfragen liegen vor

Am Dirk Schöne thematisiert den zwischenzeitlich in Betrieb genommenen Hubschrauberlandeplatz der Firma Stockmeyer. Hierzu wird von Bgm. Uphoff auf das herrschende Planungsrecht eingegangen.

 

Der Vorsitzende führt aus, dass die Parkplatzsituation im Bereich Emanuel-von-Ketteler-Straße/Anton-Böhmer-Straße kritisch betrachtet werde. Hierzu werden von ihm nähere Erläuterungen auch hinsichtlich der Nähe des St. Marien-Kindergartens sowie der derzeit laufenden Großbaustelle gegeben. Bgm. Uphoff sichert eine entsprechende Überprüfung im Rahmen des Straßenverkehrsrechtes zu. Dieses wird ausdrücklich von Am. Freiwald und Am. Hölscher begrüßt.

 

Der Vorsitzende thematisiert die Fahrradabstellanlage am Heimathaus. Hierzu wird von Am. Krützkamp ausgeführt, dass die Vergrößerung der Anlage ausdrücklich begrüßt werde. Der Vorsitzende geht weiter auf die Situation „Randstreifen Hoher Kamp“ ein und führt aus, dass hier die Befestigungen ausgefahren seien. Am. Hartmann-Niemerg führt an, dass die Verbesserung der Situation durch die Verlegung von Rasengittersteinen erfolgen könne. Auf den Hinweis von Bgm. Uphoff erklärt sich der Ausschuss dahingehend bereit, die Angelegenheit zur nächsten Bereisung des Unterausschusses zu stellen.

 

Abschließend wird von Am. Querdel auf die Plakatierung der AFD des Wahlkampfes hingewiesen. Bgm. Uphoff führt, dass die Größe der Wahlplakate dem allgemeinen Standard – nach entsprechender Prüfung – entsprochen haben.