Am. Ostlinning geht auf die seines Erachtens unbefriedigende Situation hinsichtlich des Beparkens der Randstreifen der Wirtschaftswegeverbindung in Höhe des Hundeplatzes in Gröblingen ein. Hierzu werden von Bgm. Uphoff nähere Erläuterungen dahingehend gegeben, dass die ursprünglich angedachte Parkfläche in Höhe des Hundeplatzes leider nicht ausreichend genutzt würde. Er sichert hierzu eine weitere Überprüfung zu. Am. Arenhövel regt an, zunächst mit den Platzbetreibern hinsichtlich der Parkregelungen Kontakt aufzunehmen.

 

Am. Linnemann geht im Rahmen der Befangenheitsregelungen zum Flächennutzungsplan bezüglich der „Erneuerbaren Energien“ auf mögliche Rechtsfolgen ein. Bgm. gibt hierzu aus Sicht des Behördenleiters in Bezug auf die Kommunalaufsicht und die Möglichkeiten der Erörterung und der Beschlussfassung im Rat nähere Erläuterungen. Ergänzend wird von Am. Philipper auf mögliche weitere Beratungen zum Thema „Windenergie“ nicht vor der Sommerpause 2020 eingegangen. Von Am. Frederik Holz wird auf die Anpassungspflicht zum Regionalplan eingegangen.

 

Weiter wird von Am. Frederik Holz angeregt die Datengrößen der Vorlagen zu den Sitzungen des Infrastrukturausschusses zu reduzieren, um die sogenannten „Ladezeiten“ zu verkürzen.

 

Am. Brinkemper thematisiert das vor kurzem durchgeführte Anbringen der Blumenampeln am Klingenhagen. Dazu werden von Bgm. Uphoff nähere Erläuterungen auch hinsichtlich der Vorabstimmungen zu den Haushaltsplanberatungen 2020 gegeben. Betont wird, dass es sich derzeit um eine Privatinitiative in Abstimmung mit der innogy handele.